Bericht und Fotos der Pflege Kundgebung in Winnenden

Am Mittwochnachmittag riefen wir gemeinsam mit der IG Metall Ludwigsburg/Waiblingen, dem DGB Rems-Murr und dem ver.di Bezirk Stuttgart zu einer Kundgebung vor dem Rems-Murr-Klinikum Winnenden auf. Unter dem Motto “Auf die Straße für eine gute Pflege!” machten wir mit etwa 100 TeilnehmerInnen auf die wichtigen Anliegen der Beschäftigten in den Krankenhäuser aufmerksam und machten einen gemeinsamen Schritt hin zu einer branchenübergreifenden Solidarität.

Diese Solidarität halten wir notwendig und förderlich, um den Forderungen der medizinisch Beschäftigten Nachdruck zu verleihen. Denn obwohl die KollegInnen in der Pflegebranche während des Lockdowns im Zuge der Corona-Pandemie als “systemrelevant” gefeiert wurden, gab es außer leeren warmen Worten konkrete Angriffe seitens der bürgerlichen Politik: Die Löhne spiegeln immer noch nicht die gesellschaftliche Relevanz der Tätigkeit wieder, der versprochene Corona-Bonus von 1.500€ wurde schlicht und ergreifend nicht bezahlt, die Personaluntergrenze wurde per Dekret ausgesetzt und die gesetzlich mögliche, tägliche Höchstarbeitszeit auf 12h pro Tag erhöht. Diese miserable Lage wirkt sich natürlich entsprechend auch auf die PatientInnen aus.

Diese skandalösen Zustände wurden in den vielen verschiedenen Redebeiträgen entsprechend kritisiert und teilweise in konkrete, sofort durchführbare Forderungen im Sinne der KollegInnen und PatientInnen übergeleitet. Als besonders wertvoll erachten wir die Solidarität aus der Metall- und Elektroindustrie, konkret die Teilnahme der IGM-Vertrauensleute Untertürkheim an der Kundgebung. Ein Vertreter der Vertrauenskörperleitung machte in seiner Grußbotschaft klar, dass die Argumentationen zu Gunsten der Profitlogik im Bereich der Industrie und der Medizin sich nicht nur ähneln, sondern auch eine kämpferische und gewerkschaftliche Antwort der gesamten Belegschaft erfordern. Er begrüßte die Initiative zur Kundgebung kündigte an, dass die IGM-Vertrauensleute auch beim nächsten Mal gerne mit dabei sind.

In unserer Rede (siehe unten) zeigten wir die Verbindung zwischen der Situation im Pflegebereich mit der allgemeinen Krise des Kapitalismus auf. Wir machten deutlich, dass wir den branchenübergreifenden Zusammenschluss und die Solidarität nutzen sollten, um damit ein grundsätzlich anderes System zu erstreiten, in welchem Profit- und Verwertungszwang nicht mehr gegeben sind: Dem Sozialismus.

Den Abschluss der Kundgebung machte ein gemeinsames Bild, welches um eine Aktion des Kundgebungsbündnisses ergänzt wurde. Hierbei hielten TeilnehmerInnen Schilder hoch, auf denen “Unsere Gesundheit – Statt eure Profite” zu lesen war.

Mit der Kundgebung wurde deutlich, dass die Beschäftigten im Gesundheitsbereich keine Lust mehr auf das “Weiter so” der Politik haben. Die branchenübergreifende Teilnahme zeigte auch auf, dass die Forderungen der KollegInnen Solidarität und Rückhalt in anderen Gewerkschaften und auch in der radikalen Linken haben. Gerade da im Herbst die Tarifverhandlungen anstehen, wird diese Solidarität noch gefragter sein. Als Zusammenschluss von KollegInnen unterschiedlichster Wirtschaftszweige und politischer AktivistInnen freuen wir uns auf den breiten Widerhall auf unsere Initiative und hoffen, daran bei der Krisendemo am kommenden Samstag weiter anknüpfen zu können.

Egal ob in der Fabrik oder in der Klinik – Für Klassenkampf und Solidarität!

Rede Solidarität und Klassenkampf

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

wir, als Solidarität und Klassenkampf, sind heute mit euch vor der Klinik in Winnenden, weil auch uns die ständige Verschlechterung der Arbeitsbedingungen in der Pflege, die miesen Löhne und das verhindern einer guten Behandlung von Pateintinnen und Patienten ankotzt!

Durch Maßnahmen wie Fallpauschalen, die die PatientInnen zu einem Fließbandprodukt machen, das möglichst schnell abgefertigt und wieder nach draußen befördert werden soll versucht das Managerment den Profit im Gesundheitssystem zu maximieren. Dabei wird weder auf die Gesundheit der Patientinnen, noch auf die der Pflegenden Rücksicht genommen. So wurde sogar während der Corona-Zeit in der die Pflege auch von den Damen und Herren Poilitikern als “Systemrelevant” gefeiert wurde massiv an einer Verschlechterung der Arbeitsbedingungen gearbeitet: so wurde vom 1.März 2020 bis zum 31. Dezember 2020 die Pflegepersonaluntergrenze augehoben. Heißt im Klartext: Immer weniger Pfelgende für immer mehr PatientInnen.

Das alles, liebe Kolleginnen und Kollegen, ist kein Zufall. In unserer jetzigen Gesellschaft ist alles, vom Auto bis zum Zahnrad, vom Kulturwesen bis zur Pflege einem einzigen Ziel unterworfen: so viel Profit wie möglich zu erwirtschaften. Sogar wenn es wortwörtlich um unser Leben geht, steht nicht dieses oder unsere Gesundheit an erster Stelle, sondern der Profit der sich aus unserer Behandlung schlagen lässt. Die angeblich systemrelevanten Beschäftigten in den Krankenhäusern und anderen Pflegeeinrichtungen sind für die, die mit unserer Gesundheit ihr schönes Leben finanzieren, keine Stützpfeiler der Gesellschaft., sondern ein Kostenfaktor. Ein Kostenfaktor bei dem so viel wie möglich eingespart werden soll, aber nur solange der Kostenfaktor, und damit meine ich uns liebe Kolleginnen und Kollegen nicht laut wird und sich wehrt!

Das Gesundheitswesen wird in der kommenden Wirtschaftskrise, die schon jetzt zehntausende Arebitsplätze akkut bedroht, nicht unagetastet bleiben. Wenn immer mehr Löhne gedrückt, Arbeitsplätze vernichtet und Werk geschlossen werden und sich “unser” System mal wieder im freien Fall befinmdet, werden auch unsere – ohnhein schon viel zu geringen – Löhne noch weiter sinken. Dies ligt im wesen der Gesellschaftsordnungen in der sich immer eine Minderheit auf Kosten der Merheit bereichert: dem Kapitalismus. Im Kapitalismus sind Krisen nicht die Ausnahme sondern die Regel. Brauchen wir dieses System wirklich? Und vor allem: wie können wir ein besseres einführen?

Vielleicht ein System, in dem nicht mehr gefragt wird: “Wieviel darf der Patient oder die Patientin kosten?”, sondern in dem gefragt wird “Was BRAUCHT der Patient oder die Patientin?” Ein System, in dem niemand mehr aufgrund seines Nachnamens, seines Geschlechts oder seiner sexuellen Orientierung schlechter bezahlt wird oder für bestimmte Jobs und Positionen gar nicht erst in Frage kommt? Vielleicht ein System, in dem die ganzen Probleme unserer Gesellschaft wie Rechtsterrorismus, Zerstörung unserer natürlichen Lebensgrundlagen, sexistischer Unterdrückung, Handels- und militärische Kriege der Vergangenheit anhören, weil es eben nicht mehr jene Minderheit gibt, die davon wirtschaftlich und politisch profitiert? Das System, von dem ich spreche, liebe Kolleginnen und Kollegen, ist der Sozialismus. Wenn wir ein solches System wollen, dann müssen wir uns überbetrieblich, über Branchengrenzen hinweg zusammenschließen und es uns erkämpfen.

In diesem Sinne lade ich euch alle, liebe Kolleginnen und Kollegen ein am kommende Samstag, den 18.07. um 14 Uhr am Marienplatz in Stuttgart gemeinsam mit uns auf die Straße zu gehen um gegen die Abwälzung der Krise auf unserem Rücken zu demonstrieren.

Kapitalismus macht krank – Klassenkampf ist die beste Medizin!