Banner vom Dach der Liederhalle kurz vor Auftritt von Olaf Scholz – Demo am 11. Juni
Aktivist:innen haben beim Katholikentag eine Transparent Aktion zum Besuch von Olaf Scholz durchgeführt. Gerne teilen wir den hier veröffentlichten Bericht zur Aktion:
Beim Katholikentag in Stuttgart haben wir am 27. Mai, wenige Minuten vor dem Auftritt von Olaf Scholz, ein Banner vom Dach der Liederhalle gehängt. Damit wollten wir deutlich machen, dass Scholz nicht für Frieden, sondern für mehr Kriege und ein Aufrüstungsprogramm steht, dass seines gleichen sucht. Scholz gibt sich in Talkshows gerne als Verfechter einer sozialen Politik und diplomatischer Streiter für den Frieden. Doch das Gegenteil ist der Fall: Scholz und seine SPD stehen für Leiharbeit, den größten Niedriglohnsektor Europas, Hartz4 und nun für eine noch nie dagewesene Aufrüstungsoffensive mit 100 Milliarden Budget für die Bundeswehr. Und das in einer Zeit, wo die Belastung für die Menschen überall spürbar zunimmt, wo Teuerungen bei Energie, Lebensmitteln und Mieten dazu führen, dass am Monatsende immer weniger Kohle auf dem Konto ist. Gleichzeitig schöpfen aktuell Mineralölkonzerne im Wissen der Regierung Milliardenprofite ab und mit den Lebensmittelpreisen verdienen sich Discounter-Eigentümer eine goldene Nase. Die 100 Milliarden werden von Scholz und der Regierung ins Militär gesteckt während es vorne und hinten an Investitionen in Gesundheit (Pflegenotstand), Soziales, anständige Löhne mangelt.
Gegen diese unsoziale Politik und Aufrüstungsoffensive findet am 11. Juni bundesweit ein Aktionstag statt unter dem Motto „Offensive gegen Aufrüstung – Klassenkampf statt Burgfrieden“. Auch in Stuttgart startet Nachmittags eine Demo in der Innenstadt. Mit dem Bannerdrop haben wir diesen Aktionstag beworben. Bringt euch ein am Aktionstag und lasst Kriegstreiber in eurer Stadt nicht ungestört.
