Wirkliche Veränderung wird nicht gewählt, sondern erkämpft!
Alle vier Jahre schalten die bürgerlichen Parteien in Deutschland in den Wahlkampf-Modus und versprechen vieles – soziale Verbesserung, die Bekämpfung des Klimawandels, mehr Bürgerbeteiligung und vieles mehr. Doch direkt nach der Wahl will davon niemand mehr etwas wissen, und es geht weiter wie immer.
Seit Gründung der Bundesrepublik Deutschland gab es noch keine Regierung, die nicht von CDU oder SPD angeführt wurde. Dieses mal könnte es anders werden. Doch kann sich dadurch wirklich was in unserer Gesellschaft verändern?
Ob Grüne oder CDU – der Klassenkampf wird von oben geführt
Alle Parteien im Parlament, von CDU bis Linkspartei einigt vor allem eins: Das Festhalten an einer bestimmten Gesellschaftsordnung, das Erhalten der bestehenden Machtverhältnisse. Uns Arbeiter:innen kann dieses System nichts bieten, denn es definiert die Besitzverhältnisse eindeutig: Die Kapitalisten sind die, denen die Fabriken gehören, und wir sind die, die für sie arbeiten müssen. Auch diese Bundestagswahl wird nichts daran ändern können, denn der Klassenkampf wird von den Kapitalisten nicht nur in den Betrieben geführt, sondern auch immer in Form der parlamentarischen Demokratie. Deswegen muss unsere Antwort immer der Kampf auf der Straße sein, und nicht der Kampf um die Prozente bei der Bundestagswahl.
Ihre Krise – nicht auf unserem Rücken
Egal wer die Wahl am Ende gewinnen wird und die Regierung bildet, es werden in jedem Fall Angriffe auf unsere Lebensbedingungen kommen. So zeichnet sich bereits seit Beginn der Pandemie ein klares Bild ab: Die durch Corona verschärfte Wirtschaftskrise wurde von den Kapitalisten gezielt genutzt um in Tarifverhandlungen magere Abschlüsse durchzusetzen, Arbeiter:innen massenhaft zu entlassen oder sie in schlechter bezahlte Kurzarbeit zu schicken. Ein Trend der bei den weiter steigenden Mieten zu einem enormen Abnehmen der Lebensqualität, oder im schlimmsten Fall zu Armut führt.
Die Politik spart währenddessen bereits seit Jahren unser Gesundheitssystem kaputt, rüstet die Repressionsorgane auf, tut nichts gegen den Wohnungsmangel und lässt sich dann noch von Unternehmen schmieren und geht korrupte Maskendeals ein. Korruption, Schutz der Bonzen und Industrie und die Krisenlasten auf unserem Rücken – mehr kann die Bundesregierung und ihrer Pandemiebekämpfungs-Politik nicht vorweisen.
Unsere Wahl heißt Klassenkampf
Wir müssen deshalb begreifen, dass einfach nur ins Wahllokal zu laufen unser Gesellschaftssystem nicht grundlegend ändern kann. Dennoch können Wahlen unsere Ausgangsbedingungen beeinflussen. Natürlich kann es einen Unterschied machen, gerade für Migrant:innen und/oder Arbeiter:innen deren Situation besonders prekär ist, ob nun CDU oder Linkspartei regieren.
Wählen um „ein noch größeres Übel zu vermeiden“, oder „kleine Verbesserungen“ zu erreichen ist also nicht verwerflich. Doch viel wichtiger ist, dass wir uns unabhängig der Wahlen gegen die Angriffe des Staates und der Kapitalisten zusammenschließen und engagieren: Für gute Lebensbedingungen und sichere Jobs, für Löhne und eine Rente die zum Leben reicht, für Mieten die nicht die Hälfte vom Einkommen auffressen. Wir haben nicht ewig Zeit und grundlegende Veränderungen sind bitter nötig. Dafür braucht es Klassenkampf, die Entmachtung der Kapitalisten und eine Wirtschaft die nach gesellschaftlichen und ökologischen Bedürfnisse produziert. Unsere Wahl auf dem Weg zu einer sozialen Gesellschaft, dass ist für uns der Sozialismus, ist kein Kreuz alle vier Jahre, sondern Solidarität und Klassenkampf.
