Diesen Samstag: Erst #Nicht auf unserem Rücken Kundgebung, dann AfD stören!
Die Kundgebung Nicht auf unserem Rücken – Als Klasse gegen ihre Krise kämpfen haben wir auf 12.00 Uhr vorverlegt, da die AfD plant eine Kundgebung in der Stuttgarter Innenstadt abzuhalten. Rechte und reaktionäre Antworten auf die Krise dürfen nicht unwiedersprochen hingenommen werden. Deshalb werden auch wir uns nach der Kundgebung an den Protesten des antifaschistischen Aktionsbündnis Stuttgart und Region beteiligen!
Denn: Auf die Krise braucht es eine antikapitalistische Antwort, keine rechte Hetze und Verschwörungsgeschwurbel!
Die AfD ist keine Partei der „kleinen Leute“ wie sie sich gerne gibt, sondern hat ein durch und durch neoliberales Programm. So wehrt sich die AfD seit ihrer Gründung gegen jegliche Besteuerung von Reichen, steht für Privatisierungen, Spaltung von Belegschaften und Sozialabbau.
#Nicht auf unserem Rücken! – Als Klasse gegen ihre Krise kämpfen
Die so oft beschworene „Zweite Welle“ ist da. Doch der erneute Lockdown trifft die Falschen. Es trifft die vielen kleinen Lokale, Gastronomiebetriebe, die ArbeiterInnen in der Veranstaltungsbranche, Solo-Selbstständige und Kunstschaffende. Und das, während sich im Nahverkehr zu Stoßzeiten oft Menschenmassen tummeln und große Konzerne, darunter Virus-Brutstätten wie die Tönnis-Fleischfabriken in welchen sich im Sommer Tausende infizierten, munter weiterproduzieren als wäre nichts gewesen.
Konzerne, Manager und Aktionäre bleiben unangetastet und dürfen für Maximalrendite Beschäfigte weiter in Schaaren in Produktions- Fertigungs- und Vertriebshallen einbestellen, während man nach Feierabend mit FreundInnen kein Bierchen mehr trinken darf. Aktuelle Untersuchungen zeigen jedoch, dass die Gastronomie kein Infektionstreiber ist. Die Regierung misst mit zweierlei Maß. Die Existenz vieler Menschen wird aufs Spiel gesetzt, während die Profitinteressen der großen Konzerne gewahrt bleiben, Gesundheit hin oder her. Die Reichen werden noch Reicher, mehr und mehr Lohnabhängige bleiben auf der Strecke und wissen nicht, wie sie über die Runden kommen. Seit dem Pandemie-Beginn im Frühjahr haben die Superreichen ihr Vermögen um über 90 Milliarden vergrößert. Dieses Vorgehen zeigt, dass dieser Staat nichts “neutrales” oder “unabhängiges” ist. Dieser Staat ist ein Klassenstaat und handelt im Sinne der Kapitalisten. Dieser Staat und die Krisenlösung der Regierenden ist kein Teil der Lösung, sondern Teil des Problems.
Kürzungen und Entlassungen überall
Fast schon täglich gibt es neue Kürzungs- und Entlassungsmeldungen. Dutzende Betriebe schmeißen Leute raus, reduzieren Arbeitszeiten und damit den Lohn, andere nutzen die Wirtschaftskrise um ganze Werke zu schließen und diese nach Osteuropa zu verlagern. Bosch, MAN, Daimler, ThyssenKrupp, Schaeffler, Continental, etc. um nur einige Großunternehmen zu nennen, die gekürzt haben oder es ankündigen! Die Liste lässt sich um hunderte Betriebe ergänzen.
Der Markt bringt Chaos und Unsicherheit
Und warum? Wegen Profiten und Sicherheit für die Eigentümer. Auf Kosten unserer Sicherheit und unserer Geldbeutel. Wo bleiben vom Kapital bezahlte „Rettungspakete“ für uns Beschäftigte? Während Unternehmen fette Gewinne ausschütten, Steuergeschenke von der Bundesregierung bekommen und fröhlich weiter kürzen, sollen die lohnabhängig Beschäftigten die Kosten der Krise schultern.
Für eine solidarische Gesellschaft – ohne Profitwahn
Beschäftigte aus der Metall- und Elektroindustrie brauchen Unterstützung bei ihrer anstehenden Tarifrunde und Solidarität, wenn sie mit Schließungen angegriffen werden. Und wenn wir zusammen den Angriffen der Kapitalisten begegnen, können wir auch anfangen für etwas zu kämpfen! Für ein grundsätzlich anderes Wirtschaftssystem, den Sozialismus. Eine Gesellschaft in der unsere Arbeitsbedingungen von uns selbst bestimmt werden, in der die gewaltigen Potentiale und Reichtümer für die normalen Menschen benutzt werden – nicht für den Luxus einiger Weniger.
Für eine Gesellschaft der Solidarität und Sicherheit.
Für eine Gesellschaft ohne Kapitalismus!
Hinweis:
Wir nehmen die Corona-Pandemie sehr ernst. Deshalb kommt mit Mund-Nasenschutz und haltet die Mindestabstände ein.
