Am 1. Mai nicht die Füße stillhalten!
Nach Absage der DGB-Demos in allen Bundesländern laufen aktuell in vielen Städten Diskussionen ob und wie Aktivitäten am 1. Mai stattfinden können. Als Initiative Klassenkampf finden wir es enorm wichtig, dass wir nicht die Füße stillhalten, sondern in Aktion treten. Das wir dabei verantwortungsvoll mit dem Gesundheitsschutz und Infektionsrisiko umgehen müssen ist klar. Welche Aktionsformen angebracht sind und wie sich der Protest äußern kann wird sich noch zeigen.
Die Revolutionäre Aktion Stuttgart (RAS) hat kürzlich einen Aufruf zum 1. Mai veröffentlicht, den wir hier gerne spiegeln und dokumentieren:
Aufruf der RAS:
Am 1. Mai auf die Straße! Diese Krise hat System – Revolutionäre Gegenmacht aufbauen!
Wir rufen zu einer aktiven Beteiligung am 1. Mai auf – gerade auch auf der Straße. Denn selten war es wichtiger als jetzt, den Kapitalisten eine Kampfansage zu erteilen und eine revolutionäre Perspektive auf die Tagesordnung zu setzen. Alles, was wir bis jetzt in der Corona-Phase erlebt haben, hat und wird massive Spuren hinterlassen. Kurzarbeit, Verlängerung von Arbeitszeiten, Ausgangsbeschränkungen, Abbau von Mitbestimmungsrechten. Die gesamte Klasse der Lohnabhängigen ist betroffen, ob in der Metall- und Elektroindustrie oder im Einzelhandel, in der Gastronomie oder der Spedition, in der Pflege oder dem öffentlichen Dienst. Wir dürfen nicht zulassen, dass die Krise auf dem Rücken der Lohnabhängigen ausgetragen wird.
Das Argument der Virus-Eindämmung muss zur Zeit für Vieles herhalten, unter anderem zur massiven Einschränkung der Grundrechte, wie der Versammlungsfreiheit. Dennoch braucht es am 1. Mai ein klares Signal: Auf die kapitalistische Krisenabwälzung von Staat und Kapital werden wir mit Organisierung und Klassenkampf von unten antworten. Dafür sind offensive Aktionsformen wichtig – auch in Zeiten von Corona. Kollektive Aktionsformen, die über „online Bilder posten“ hinausreichen. Welche genau Form die 1. Mai Aktivitäten haben werden, wird sich in den kommenden Wochen herausstellen. Kollektivität, Selbstbestimmung und ein klares politisches Zeichen, zugleich gesundheitliche Vertretbarkeit und das Beachten der verschärften staatlichen Repression. Die Herausforderungen sind nicht zu unterschätzen. Klar ist aber, es lohnt sich, sie anzunehmen! Wir werden Wege und Möglichkeiten finden, den revolutionären 1. Mai auf die Straße zu tragen. Haltet euch daher auf dem Laufenden!
Die Bedeutung vom 1. Mai
Seit über 130 Jahren gilt der 1. Mai international als Kampftag der ArbeiterInnenklasse. 1886 traten über 300.000 FabrikarbeiterInnen in den USA in den Streik – für bessere Arbeitsbedingungen und einen 8-Stunden-Tag. Vier Jahre später taten ArbeiterInnen in Frankreich, London und der Schweiz es ihnen gleich. Der 1. Mai ist für uns allerdings kein Relikt aus vergangener Zeit oder ein entspannter Feiertag. Gerade jetzt – in Zeiten der Krise und von Corona – liegt es an uns, dem Tag der ArbeiterInnen einen ausdrucksstarken Charakter zu verleihen. Gesellschaftliche und ökonomische Widersprüche spitzen sich immer weiter zu, denn dieser Krise liegt die Profitlogik des Kapitalismus zugrunde:
Fallpauschalen im Krankenhaus sorgen schon seit Jahren für eine profitorientierte anstatt bedarfsorientierte Gesundheitsversorgung. Personalmangel, hohe Arbeitsbelastung und niedrige Löhne sind altbekannte Phänomene für die Beschäftigten in der Pflege. Jetzt während der Corona-Pandemie wird ihre Arbeitskraft – wie auch im Lebensmittelhandel – noch stärker ausgebeutet, unter anderem durch Verlängerung von Arbeitszeiten und Verkürzung von Ruhezeiten. Daran ändern auch lobende Worte von Merkel und Co. nichts. Den Milliardensummen, die jetzt für Unternehmen locker gemacht werden, stehen Entlassungen oder Kurzarbeitergeld – in Form von 60% des Nettolohnes – für uns als Beschäftigte gegenüber. Für Millionen Menschen haben sich die Lebensbedingungen schon jetzt spürbar verschlechtert: Mehrarbeit und Deregulierung sind Phänomene, die sich jetzt in verschiedenen Branchen durchsetzen.
Die sozialen Folgen der Pandemie sind für einige Menschen schwerwiegender als für andere. Diejenigen, die sowieso schon auf Hilfsangebote angewiesen waren und ein Leben am Existenzminimum geführt haben, stehen jetzt noch schlechter da: Geschlossene Tafeln und fehlende Waschmöglichkeiten für Wohnungslose, geschlossene Beratungsstellen sowie gesundheitsgefährdende Zustände in Massenunterkünften für Geflüchtete. Frauen erfahren nicht nur eine Mehrbelastung durch fehlende Kinderbetreuung, sondern sehen sich auch einem zunehmenden Risiko häuslicher Gewalt ausgesetzt.
Keine Zukunft im Kapitalismus!
Gerade in Krisensituationen wie jetzt wird deutlich, dass die kapitalistischen Verhältnisse nicht im Interesse der lohnabhängigen Klasse sind. Vielmehr profitieren am Ende die Unternehmer, die ihre Konkurrenten am besten übertrumpfen konnten und ein an ihren Interessen orientierter Staat, der an Durchsetzungskraft gewinnt.
Wir wollen in einer grundlegend anderen Gesellschaft leben: Eine Gesellschaft, in der die Wirtschaft anhand der Bedürfnisse und Interessen der gesamten Bevölkerung geplant und organisiert wird. Eine Gesellschaft, in der Menschen nicht an den Rand gedrängt werden, weil sie eine andere Staatsbürgerschaft besitzen. Eine Gesellschaft, in der Wohnraum, warmes Essen und Kinderbetreuung für alle zugänglich ist. Wir wollen einen revolutionären Bruch mit den bestehenden Verhältnissen. Lasst uns das am 1. Mai deutlich machen.
Sozialismus erkämpfen!
