Lesetipp: Artikel zu Teuerungen aus der 1. Mai Zeitung 2022

Der bundesweite Zusammenschluss mehrerer kommunistischer Gruppen „Perspektive Kommunismus“ hat eine lesenswerte 1. Mai Zeitung veröffentlicht. Der erste Artikel handelt von Teuerungen, den wir hier gerne teilen. Die ganze Zeitung findet ihr hier als PDF und Textversion

Alles wird teurer – nur für die Reichsten nicht!

Die Preise gallopieren. Von Lebensmitteln über Heizkosten bis zum Sprit wird alles immer teurer. Die neue Ampel-Koalition ist angetreten, um „Mehr Fortschritt zu wagen“. Fortschritt ist dabei aber nicht für uns, sondern für die großen Konzerne gemeint. Nehmen wir die Pläne der Regierung etwas genauer unter die Lupe, um zu sehen, wem sie nutzen.

Das wir alle immer weniger Geld in der Tasche haben, merken wir jedes mal an der Kasse. Besonders deutlich an der Tankstelle. Dort sind die Preise im letzten Jahr um fast 30% gestiegen. Aber auch Leute, die Bahn fahren müssen gut 10% mehr zahlen. Besonders die Grünen scheint das nicht zu stören. Anstatt die Kosten für die Bahn zu senken, subventioniert man hier lieber teure E-Autos. Wer kein Geld hat, soll sich einfach nicht mehr leisten können zu verreisen, sondern stattdessen zu Hause sitzen bleiben. Aber selbst das wird immer teurer.

Die Mietpreise in ganz Deutschland sind seit 2015 um circa 10% gestiegen, in Ballungszentren oft um ein Vielfaches. Eine passende Wohnung zu finden ist in Städten wie Hamburg, München oder Stuttgart kaum noch möglich. Angebote sind nicht nur völlig überteuert, sondern oft genug an absurde Ablösen und Bedingungen geknüpft. Zusätzlich explodieren die Preise für Strom, Gas und andere Brennstoffe und auch an der Supermarktkasse müssen wir immer mehr Geld auf den Tisch legen.

Während des Wahlkampfes kündigte sich die Ampel-Koalition als soziale Regierung an. Zu erwarten ist davon aber nichts. Für all die Menschen, die während der Corona-Krise ihre Arbeit verloren haben, gibt es absolut gar nichts. Hartz4 bleibt, wie es ist, es heißt jetzt nur Bürgergeld.

Im Gegenteil arbeitet die Koalition hart daran, die Bedingungen für die arbeitende Bevölkerung noch härter zu machen. Die Anhebung der Verdienstgrenzen bei Minijobbern auf 520 Euro bedeutet vor allem eins: Dass der Niedriglohnsektor immer größer und es für uns normal wird, uns in zwei oder drei Jobs abzurackern. Dabei gehört bereits jeder Fünfte zu den Geringverdiener:innen. Zusätzlich können Unternehmen Steuern und Sozialversicherung sparen.

Außerdem möchte die Regierung „flexiblere“ Arbeitszeitgesetze ermöglichen und das Schuften von über acht Stunden am Tag normalisieren. In Hessen gibt es dazu bereits Pilotprojekte.

Die Erhöhung des Mindestlohns zum 1. Januar beträgt gerade einmal 22 Cent und selbst die angekündigte Erhöhung auf 12 Euro wird nicht einmal einen Inflationsausgleich liefern. Wirkliche Veränderungen können wir nur gegen die Interessen der sogenannten „Arbeitgeber“ und ihrer Handlanger in der Politik durchsetzen. Wie die Regierung bei Druck der Konzerne reagiert, haben wir schon beim Thema Patente gesehen. Vor der Wahl hatten die Grünen und besonders Robert Habeck noch groß angekündigt, die Patente auf die Corona-Impfstoffe aufzuheben. Also außnahmsweise einmal die Gesundheit der Weltbevölkerung vor die Geldgier der Pharmakonzerne zu stellen. Nachdem Habeck Minister wurde, tritt er nun mit voller Kraft dafür ein die Profite der Pharmakonzerne zu verteidigen – auch wenn das die Covid-Pademie weiter ausdehnt.

Aber nicht nur den Pharmakonzernen wird fröhlich Geld geschenkt, während wir leer ausgehen. Milliardengeschenke hat die Ampelkoalition genug. Aber nur für Konzerne. Wir alle kämpfen noch immer mit den Auswirkungen der Coronapandemie. Die angegriffenen Ersparnisse aus den Zeiten der Kurzarbeit sind noch nicht wieder aufgefüllt. Mit all dem müssen wir ohne staatliche Hilfe klarkommen. Milliardenkonzerne bekommen dagegen jede Unterstützung, die sie sich wünschen können.

Mit massiven Steuererleichterungen, unter anderem den sogenannten „Superabschreibungen“, schenkt der deutsche Staat den Konzernen Milliarden. Im Rahmen der „Superabschreibungen“ können Unternehmen Anschaffungen für Digitalisierung und „Klimaschutz“ mit über 100% abschreiben. Im Klartext bedeutet das, sie zahlen nicht nur keine Steuern auf diese Investitionen, sondern bekommen vom Staat auch noch Geld zurück! Dass dadurch eine klimafreundlichere, kurz bessere Wirtschaft für uns aufgebaut wird ist völlig unglaubwürdig. All die Steuergeschenke und „Superabschreibungen“ fließen wie immer in die Taschen der Aktionär:innen. Und die Wirtschaftskrise beginnt jetzt erst richtig klar zu werden. Zehntausende Arbeitsplätze sind bedroht und die Löhne stagnieren.

Während die Krise das Leben für uns, für die arbeitende Bevölkerung, teurer macht, fahren Konzerne Rekordgewinne ein und die Superreichen werden immer reicher. So hat der Automobilbauer Daimler, der in der Corona-Krise Tausende Abeiter:innen auf Kurzarbeitergeld setzte und somit Millionen sparte, 2021 seinen Gewinn um sagenhafte 21% steigern können – die Aktionär:innen danken. Von März 2020 bis November 2021 hat sich das Vermögen der zehn reichsten Milliardäre auf ca. 1,5 Billionen Dollar mehr als verdoppelt. Der Konsumrausch der Billionäre nimmt zwischenzeitlich beinahe absurde Formen an. So stieg ausgerechnet im Krisenjahr 2021 der Verkauf von Superjachten um 77%.

Auf eine Regierung, die all das fördert, können wir uns nicht verlassen. Der Staat ist eben keine neutrale Instanz, sondern vertritt die Interessen der Kapitalist:innen. Wenn wir den Bossen entgegentreten wollen und das auch noch erfolgreich, müssen wir uns selbst organisieren und kämpfen. In den Gewerkschaften, genauso wie am Arbeitsplatz. Es bleibt unser Arm, der die steuerfinanzierten Maschinen am laufen hält und diese Macht gilt es zu nutzen.

Teuerungen und Inflation fressen unsere Löhne. Wir haben immer weniger Geld
und immer teurere Produkte. Dagegen müssen wir uns wehren. Und höhere Löhne
und bessere Arbeitsbedingungen können, ja müssen erkämpft werden. Mit Streiks
und gewerkschaftlicher Organisation, aber auch mit Mut und Kreativität. Inspira-
tion aus verschiedenen Arbeitskämpfen kannst du dir von Seite 6 bis 9 hohlen.

Quelle: https://perspektive-kommunismus.org/2022/04/14/1-mai-zeitung-2022/#teuerungen