Q&A – Märchen und Fakten zur Inflation

Als Organisation wehren wir uns gegen soziale Ungerechtigkeiten, Marktwillkür und Kapitalismus. Wir engagieren uns für eine Welt, in der unsere Leben, unsere Arbeit und unsere Umwelt sicher sind. „Solidarität“ steht in unserem Namen für gemeinsame politische Aktionen- selbst wenn wir mal nicht betroffen sind, so „solidarisieren“ wir uns doch miteinander und stehen gemeinsam für unsere Interessen ein. Bei Werksschließungen, Mietenkampf, Teuerungen und in Tarifrunden wehren wir uns gemeinsam.

„Klassenkampf“ steht in unserem Namen für etwas, dass so oder so stattfindet. Denn die Gesellschaft zerfällt in große Gruppen – verschiedene Klassen von Menschen. Es gibt diejenigen die Unternehmen haben, Milliarden verdienen und Politik sehr viel nachhaltiger prägen als nur mit einem Wahlkreuz. Diese Leute nennen wir Kapitalisten, weil sie das Kapital haben, besitzen. Das ist ihre Macht. Sie bestimmen in dieser Gesellschaft über uns, definieren unsere Arbeit und die Produkte, die wir konsumieren. Sie leben von unserer Arbeit. Und deshalb nennen wir uns, diejenigen die eben keine Unternehmen besitzen, nach dem was uns übrigbleibt: unsere Arbeitskraft. Wir sind Arbeiter:innen, weil wir, wenn wir überleben wollen kein „Kapital“ haben, sondern nur arbeiten können.

Das es auf der einen Seite also wenige Menschen mit Kapital gibt, und auf der anderen Seite viele die nur Arbeitskraft haben führt zu Konflikten. Denn die mit Kapital brauchen unsere Arbeit. Ja ihr Kapital und ihre Produkte bestehen nur wegen unserer Arbeit. Ob wir in diesem Verhältnis als Gruppe etwas mitbestimmen können, oder ob wir der Macht, die aus dem Kapital kommt, ausgeliefert bleiben das entscheidet sich im Klassenkampf. Und ein ganz konkreter, aktueller Klassenkampf ist die Frage der Teuerungen. Denn alles wird gerade teurer: Lebensmittel, Sprit, Produkte, die wir brauchen. Woher das kommt, wer dafür verantwortlich ist und ob das überhaupt so sein muss, damit wollen wir uns im Folgenden beschäftigen.

Inhalt

1. Inflation & Teuerungen – jetzt müssen sich halt alle im Verzichten üben?
   
2. Die Regierung handelt doch und hat Entlastungspakete auf den Weg gebracht?
3. Ist der Krieg und die Energieabhängigkeit von Russland schuld an den Teuerungen?
4. Sind die Spritteuerungen nicht auch gut für das Klima, weil weniger Menschen Auto fahren und dafür z. B. das Rad nehmen, oder Bahn fahren?
5. Ist der Sprit nicht wegen den Steuern so teuer?
6. Aber kann man nicht trotzdem die Steuern senken damit wir weniger zahlen müssen?
7. Sind steigende Löhne nicht immer Schuld an steigenden Preisen?
8. Lohn- und Tarifforderungen schön und gut, aber am Ende haben doch trotzdem noch Chefs und Politik die Macht in der Hand?
9. Was soll ich schon alleine gegen die Macht der Unternehmen, Banken und Politik anrichten?

Inflation & Teuerungen – jetzt müssen sich halt alle im Verzichten üben?

Viele von uns haben in den letzten Jahren und Jahrzehnten ein Einkommen gehabt mit dem man halbwegs gut über die Runden kam – vor allem wegen gewerkschaftlich erkämpfter Tariflöhne. Es gibt deswegen aber keinen Grund jetzt zu verzichten! Unser Lebensstandard ist nicht vom Himmel gefallen, wir haben ihn uns erarbeitet und erkämpft. Außerdem: Viele Kolleg:innen stecken in Leiharbeit fest oder sind arbeitslos. Das wir schon jetzt im angeblich „reichen Deutschland“ ein Armutsproblem haben, dass beweisen die langen Schlangen vor den Tafeln.

Die Preissteigerungen sind ein ernstes Problem für viele, denn die Lebenshaltungskosten nehmen unverschämte Ausmaße an. Viele von uns können auf keine größeren Ersparnisse zurückgreifen, nicht weil wir schlecht haushalten, sondern weil unsere Löhne schon vor Corona und den Teuerungen schlicht und einfach kaum Spielraum für Rücklagen zugelassen haben. Zusätzlich zu schon teuren Mieten steigen nun auch die Ausgaben für Gas und Strom, für Lebensmittel und beim Tanken. Je höher die Teuerungen, desto höher das Armutsrisiko und die Gefahr sich verschulden zu müssen. Derweil hören wir täglich Aufrufe von Staat und Politik zur Sparsamkeit und das jetzt eine Zeit gekommen sei, in der wir alle kürzer treten müssten.

Wir erleben wie über Nacht 100 Milliarden für Krieg und Aufrüstung locker gemacht werden, Kriegsgewinnler wie Mineralölkonzerne sich die Taschen vollstopfen und die Reichen ihre Vermögen ausbauen – wir aber dürfen uns anhören, wir sollen mehr arbeiten, kürzer duschen, die Heizung runter drehen, auf Erholung verzichten und uns mit der prekären Situation arrangieren.

Zum Jahresende drohen weitere Preisexplosionen. Die Krisenlösung des Staates zugunsten der Reichen und zu Lasten der Arbeiter:innen birgt enormen sozialen Sprengstoff, das hat uns die Bewegung der Gelbwesten in Frankreich gezeigt. Sie zeigt uns aber auch, dass kollektive Gegenwehr – also Klassenkampf – notwendig und möglich ist.

Die Regierung handelt doch und hat Entlastungspakete auf den Weg gebracht?

Die Entlastungspakete der Bundesregierung sind kleine Erleichterungen, über die man sich kurz freuen kann. Doch letztlich sind sie nichts weiter als kurzweilige Beruhigungspillen der Regierung um die Situation zu befrieden und sich das Image von „wir packen das Problem an“ zu verpassen. Die Entlastungspakete sind weder ausreichend, noch sind sie sozial. Denn erstens werden wieder mal Spitzenverdiener am stärksten entlastet und zweitens kommt das Geld für die Entlastungspakete von uns, wir haben es erwirtschaftet und erarbeitet, es kommt aus unseren Steuern und aus Mehrwertsteuern auf Produkte, die wir konsumieren. Wir finanzieren also unsere Entlastungen selbst. Angesichts monatelang anhaltender Preissteigerungen ist die Summe so oder so ein Tropfen auf den heißen Stein. Die Befristung vieler Maßnahmen auf wenige Monate und Einmalzahlungen sind ein weiteres Problem, als ob wir es nur mit einem einmaligen Preisanstieg oder einer wenige Monate andauernden Krise zu tun hätten. Und uns drohen noch ganz andere Einschnitte. Denn die Milliarden-Hilfen, die im Zuge von Corona an Großunternehmen ausgeschüttet wurden, sowie die Aufrüstung zahlen sich nicht von selbst. Der Staat wird sich diese Ausgaben durch Kürzungen wieder holen. Jedoch eben nicht bei den Krisengewinnlern und Großunternehmen, sondern bei uns Menschen, die auf Löhne, Renten und auch Sozialleistungen angewiesen sind.

Natürlich gäbe es durchaus sinnvolle Maßnahmen wie eine Absenkung der Mehrwertsteuer oder der Energiesteuer auf Spritpreise, verbunden mit einer Verpflichtung der Mineralölkonzerne die Entlastung zu 100% weiterzugeben. Oder einen systematischen Streckenausbau, Fahrplanerweiterungen und dauerhaft bezahlbare Tickets. All das wären kleine Reformen, welche noch nicht einmal an den Eigentums- und Besitzverhältnissen etwas ändern würden, wie es z.B. eine Enteignung der Reichen tun würde. Wenn sich der Staat selbst gegen solche Maßnahmen mit Händen und Füßen wehrt müssen wir uns fragen, auf welcher Seite er steht und wessen Interessen er vertritt.
Kurz um: Die Maßnahmen der Regierung sind in erster Linie Symbolpolitik und keine langfristigen Lösungsansätze. Oder um es in anderen Worten zu sagen: Nach kurzen Entlastungspaketenkommen neue, langfristige und einschneidende Belastungspakete auf uns zu.

Ist der Krieg und die Energieabhängigkeit von Russland schuld an den Teuerungen?

Um dies zu beantworten müssen wir uns zwei Dinge fragen: Wann haben die jüngsten Teuerungen begonnen? Und gibt es Krisen- und Kriegsgewinnler, die von solchen Aussagen profitieren? Bereits im Herbst 2021 stiegen die Energiepreise extrem schnell an und die Inflation war schon zu diesem Zeitpunkt so hoch wie seit dreißig Jahren nicht mehr: Viele Monate vor dem Einmarsch russischer Truppen in die Ukraine. „Russland und Putin“ reicht also nicht als Begründung aus. Der Ukraine-Krieg, politische Folgeentscheidungen und Sanktionen haben natürlich Auswirkungen. Dennoch stellt sich hier eine weitere wichtige Frage: Geht es dem Großteil der Energie- und Lebensmittelkonzernen so schlecht, dass sie gezwungen sind Preise für Verbraucher:innen zu erhöhen? Wie kann es sein, dass im Frühjahr phasenweise die Preise für Benzin doppelt so stark gestiegen sind wie der Einkaufspreis für Rohöl und woher kommen die Milliarden Gewinne bei den Eigentümern von ALDI und LIDL? Alleine LIDL-Besitzer Dieter Schwarz konnte in den letzten drei Jahren Krise sein privates Vermögen um 14.4 Milliarden Euro steigern! Der Krieg und die Energieabhängigkeit werden also gerne als Rechtfertigung für Preiserhöhungen ausgenutzt. Denn Preise steigen nicht, sie werden erhöht, von Menschen mit einem Profitinteresse. Und die Öl- und Gasbranche? Die doch so sehr von Krieg und Sanktionen betroffen sein soll? Shell zum Beispiel hat im ersten Quartal 2022 den größten Gewinn in der Unternehmensgeschichte eingefahren. Laut einer aktuellen Studie werden die Konzerne der Branche im Kriegsjahr 2022 insgesamt 1600 Milliarden Euro Extra Gewinne machen. Und das auf unsere Kosten.

Sind die Spritteuerungen nicht auch gut für das Klima, weil weniger Menschen Auto fahren und dafür z. B. das Rad nehmen, oder Bahn fahren?

Weniger Auto fahren ist gleich besser fürs Klima? Stimmt! Diese Aussage würde an sich jede:r Klimaforscher:in unterschreiben. Unberücksichtigt bleibt bei dieser Aussage aber, dass für viele Menschen ist das Auto keine „freiwillige Wahl“ oder „Vergnügungssache“ ist: Sie sind darauf angewiesen. Gerade Menschen, die zwischen ihrem Wohn- und ihrem Arbeitsort lange Strecken zurücklegen müssen und z. B. im ländlichen Raum leben, wo der öffentliche Nahverkehr besonders schlecht ausgebaut ist. Gerade hier ist das Fahrrad oder die Bahn keine Option. Es gibt also kein Automatismus, dass einfach alle Menschen weniger Auto fahren würden, wenn die Benzinpreise steigen. Die meisten Menschen müssen zähneknirschend die Teuerungen und damit extremen Belastungen in Kauf nehmen. Ob sie wollen oder nicht. Für Klimaschutz und einen zumutbaren Umstieg von Auto auf ÖPNV bräuchte es echte Alternativen und keinen wirtschaftlichen Zwang.

Ist der Sprit nicht wegen den Steuern so teuer?

Wie setzt sich der Preis für einen Liter Benzin zusammen? Im März lag der Preis für einen Liter Super E10 bei 2,12 Euro. Dieser Betrag zerfällt zu etwa gleichen Teilen in Steuern und in „Produktions- und Rohstoffkosten sowie Gewinn“. Bei den Steuern bildet neben der Mehrwertsteuer die Energiesteuerabgabe den größten Posten. Die Einnahmen des Staates durch diese Abgabe haben sich in den letzten 15 Jahren jedoch kaum verändert. Die Preisexplosion ist also weniger auf Steuern, sondern vor allem auf die Produzenten, die Zwischenhändler, die Exporteure von Rohöl zurückzuführen. Kurz gesagt: Auf den Markt und die Kapitalisten, die ihre Kosten auf uns umlagern und Milliarden machen. Der Markt und die Macht dieser Kapitalisten werden nicht kontrolliert. Wir sind ihnen im Moment komplett ausgeliefert.

Aber kann man nicht trotzdem die Steuern senken damit wir weniger zahlen müssen?

Die „Energiesteuerabgabe“ wurde ja bereits vorübergehend gesenkt. Aber wenn man Steuern senkt, nimmt der Staat weniger Geld ein, wird er das einfach so machen?

Wer darf denn wohl die Gegenfinanzierung für die entstehenden „Löcher im Haushalt“ bezahlen? Wir! Die Menschen, die schon durch die Agenda 2010 blechen mussten, die die Entlastungspakete und 100 Milliarden für die Bundeswehr bezahlen werden. Milliardäre und Krisengewinnler werden die Kosten ganz sicher nicht finanzieren. Denn dass plötzlich Reiche für Krisen zahlen, dass will etwa die AfD zum Beispiel wieder nicht! Die AfD geht noch ein paar Schritte weiter, denn sie möchte noch ein paar andere Steuern senken. Im Bundestagswahlkampf 2021 präsentierte das Finanzprogramm der AfD: Abschaffung der Grundsteuer, Abschaffung der Gewerbesteuer, Abschaffung der Erbschaftssteuer, außerdem Streichung der Unterstützung unliebsamer gemeinnütziger Vereine. Das manager magazin hat damals die Finanzkonzepte der Parteien darauf untersucht ab welchem Brutto Jahreseinkommen einem dadurch Vorteile entstehen. Das Finanzprogramm der AfD hätte Menschen mit einem Jahreseinkommen von 80.000€ aufwärts etwas gebracht. Damit sind sie knapp gleichauf mit der Programmatik der FDP. So viel zur angeblichen „Partei der kleinen Leute“.

Sinkt die eine Steuer wird die andere steigen, oder in der nächsten Haushaltsplanung wird der Rotstift bei sozialer Unterstützung angesetzt. Steuern senken klingt immer gut. Aber es hilft oft den falschen oder führt sogar zu Kürzungen bei Sozialausgaben, öffentlicher Infrastruktur und Gehältern im öffentlichen Dienst.

Sind steigende Löhne nicht immer Schuld an steigenden Preisen?

Diese Behauptung ist unter Managern und so genannten Wirtschaftswissenschaftlern verbreitet. Irgendwie sollen die Kämpfe der Gewerkschaften um höhere Löhne, schuld an der Inflation sein. Natürlich ist diese Behauptung Quatsch, denn erstmal laufen die Löhne den Preisen hinterher- und nicht andersrum. Erst steigen immer die Preise. Das merken wir auch jetzt. Spürbare Teuerungen gibt es schon seit Dezember 2021. Die unterstellte „Lohn-Preis-Spirale“ hat einen noch grundsätzlicheren Denkfehler. Wieso sollten höhere Löhne unmittelbar auf die Verkaufspreise abgewälzt werden können? Wieso sollen Unternehmen auf Lohnforderungen warten bis sie die Preise erhöhen? Unternehmen wären schlecht beraten, wenn sie nicht jeden Spielraum für Preiserhöhungen (und damit mehr Gewinn) ausnutzen würden. Und wenn Unternehmen Löhne jederzeit durch höhere Preise ausgleichen könnten – wieso muss um jede Lohnerhöhung dann gekämpft und gestreikt werden? Die Annahme dass Löhne die Preise treiben blendet die Konkurrenz auf dem Markt und den Widerspruch zwischen Arbeiter:innen und Kapitalisten aus. Denn mehr Lohn heißt vor allem weniger Profit für die Kapitalisten, und mehr Profit für die Kapitalisten heißt weniger Lohn für uns. Denn wir sind es deren Arbeit die Produkte und Leistungen schafft, die ihnen dann Geld einbringen. Genau deshalb wehren sich Unternehmer und Kapitalisten auch gegen jede Lohnerhöhung und behaupten diesen Quatsch, wie dass wir unsere Preise selbst erhöhen, wenn wir mehr Lohn fordern würden. Wir sollen eben die Füße stillhalten und alles über uns ergehen lassen, während die Inflation unsere Löhne frisst.

Lohn- und Tarifforderungen schön und gut, aber am Ende haben doch trotzdem noch Chefs und Politik die Macht in der Hand?

Das stimmt – aber wir können das ändern!

Es ist kein Argument gegen kleinere Kämpfe und konkrete Verbesserungen. Vielmehr ist es ein Argument für mehr Forderungen dieser Art und für mehr Streiks! Wir lernen in den verschiedenen kleinen Kämpfen, wie kämpfen, mobilisieren, streiken und organisieren überhaupt geht. Und diese wichtigen Eigenschaften können wir noch für viel mehr als Tarifforderungen benutzen. Das meinen wir mit Klassenkampf!

Was soll ich schon alleine gegen die Macht der Unternehmen, Banken und Politik anrichten?

Alleine haben wir in der Regel keine Chance, richtig. Wenn wir uns aber zusammenschließen und mutig kämpfen können wir etwas erreichen. Darin besteht unsere „Macht“. Dass die Kapitalisten nicht unschlagbar sind und sich kämpfen lohnt zeigen uns viele Beispiele in der Geschichte. Ob die Kämpfe um den 8-Stunden-Tag, oder Kämpfe für Lohnfortzahlung im Krankheitsfall. All das wurde mit harten Bandagen erkämpft. Veränderungen zum guten gibt es also. Gute Einkommen und sichere Jobs sind das Ergebnis von Organisierung und einer deshalb hohen Schlagkraft.

Noch besser als uns regelmäßig gegen Angriffe der Arbeitgeberverbände und staatliche Spardiktate zu wehren wäre aber eine Gesellschaft, in der nicht eine Reihe von Konzerne mit der Grundversorgung an Sprit, Strom, Gas oder Lebensmittel Milliarden-Profite erwirtschaften. Eine Gesellschaft in der die Unternehmen nicht im Besitz weniger Eigentümer und Aktionäre sind, die sich auf unsere Kosten bereichern. Eine Gesellschaft, in der unsere Versorgung und Wirtschaft nicht den Schwankungen eines Marktes unterworfen sind. Eine Gesellschaft in der wir nicht ein Großteil des Monats arbeiten nur um die Miete zu bezahlen. Eine Gesellschaft in der wir keinen Staat mehr hätten, der die Spekulation und Profitmacherei mit Sprit & Co nicht nur einfach zulässt, sondern garantiert. Eine sozialistische Gesellschaft, in der der gesellschaftliche Reichtum der geschaffen wird allen gleichermaßen zugute kommt. Es lohnt sich also zu kämpfen – für kleine Verbesserungen, genauso wie für grundsätzliche gesellschaftliche Veränderungen der Macht- und Besitzverhältnisse.

Aktiv für Solidarität und Klassenkampf

Mit diesem Q&A Text wollten wir einige Legenden und Lügen über die Teuerungen enttarnen und ein paar Argumente liefern, warum Unternehmer und Politik eben nicht recht mit ihren Behauptungen haben. Der Kapitalismus bedeutet, dass aber selbst die Lügen der Unternehmer umgesetzt werden. Das Ergebnis ist eine chaotische, menschenfeindliche, umweltzerstörerische Politik. Der Staat schützt das Chaos der Marktes, das gestern Werkschließungen, heute Teuerungen und morgen mehr Kriege produzieren wird.

Wer kämpft kann gewinnen – wer nicht kämpft hat schon verloren! Gerade in Krisenzeiten müssen wir für unsere Interessen auf die Straße gehen, uns aktiv einmischen und uns organisieren.

Möglichkeiten wird es dazu in der kommenden Zeit viele geben: Bei den kommenden Sozialprotesten und auch in den anstehenden Tarifrunden. Aktuelle Termine und Aktionen findest du auf unserer Website und Social-Media Kanälen.